Lothar Grauvogel

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Lothar Grauvogel, Pirat. MglNr.: 42480

 

An

Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt

Frau Dr. Merkel

Willy-Brandt-Str. 1

10567 BERLIN

Fax 030 184002357

 

 

 

Offener Brief an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Demokratie ist und bleibt ein IDEAL. Sie ist nicht durch Gesetz, Formgesetz oder formales Recht zu erreichen oder zu erzwingen. Und Sie können an Hand des rechtswissenschaftlich betrachteten Beispiels Deutschland Ihren Kollegen Vladimir Putin, Donald Trump, Recep Tayyip Erdogan und Benjamin Nethanjahu und weiteren bis China beibringen, dass es für einen demokratisierenden Konsens aller Beteiligten nicht reicht, eine Mehrheit hinter sich zu scharen und habe sie auch 90%. Die Demokratie bedeutet gleiche Machtverteilung. Und deren Opposition muss frei sein in Selbstbestimmung ohne Rechtsbeschneidung und Unterdrückung.

Dies ist meine politische Anschauung.

 

Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Mit freundlichen Grüßen

Ihr ergebener Lothar Grauvogel

 

 

 

Die ersten Fake News der Bundesrepublik Deutschland kamen in Papierform vom Grundgesetz.

Es gibt bis heute keine freie Faktenäußerung über Rechte und System. Das heißt, letzteres kommt nicht in die öffentliche Sache, weshalb die Bezeichnung Republik verfehlt ist. Die Faktenäußerung wird durch das Widerstandsrecht der Deutschen gegen Verfassungsverweigerer überschattet.

Heute suchen die Mächtigen und die, die ihnen die Verfügungsgewalt erteilt haben, direkt oder durch Stillschweigen nur sich gut oder besser in ihrer Verblendung einzurichten.

 

Die Staatsgewalt geht (entgegen der Verfassung) nicht vom Volke aus, sondern von der Mehrheit. Die Oppositionellen waren doch dagegen, was die Mehrheit in Wahlen und  Abstimmungen entschieden hat. Und es gibt finanzpolitische Herrscher und Untertanen in einer Mehrheitsherrschaft. Die Regierungskoalitionswähler jubeln am Tag und nach der Wahl und die Oppositionellen machen lange Gesichter, weil ihr Wille erst später, viel später oder gar nicht kommt.

Der Gleichheitssatz sollte unverfälscht heißen:Alle Menschen seien vor dem Gesetz gleich. Zu beurteilen, wie nah oder wie ferne das Gesetz dem Menschen ist, obliegt jedem Menschen selbst. Dies berechtigt jedoch nicht zum Antasten des Gesetzes. Jeder, der bundesrepublikanisch-deutschen Gesetzen unterliegt, kann diese nach den Regeln der Aussagenlogik und der logischen Schlussverfahren zu seinen Gunsten verwenden. Wo Gesetze nicht eindeutig Recht verleihen oder Pflicht auferlegen, oder bei nicht letztendlicher Beweisbarkeit eines Hergangs wird im Interesse des Friedens der Parteien nach der dialektischen Methode ausdiskutiert. Gleiches sei gleich behandelt außer bei der Herrschaftsthematik.“

Dabei ist die Mehrheit keine festgefügte Gruppe. Aber es ist immer eine Mehrheit, die die Macht hat. Bei Gleichheit vor dem Wahlrecht, darf die Herrschende (Partei) nicht mehr Macht haben, als der einzelne Bürger. Und der einzelne Bürger darf nicht weniger Macht haben als die Herrschende. Bei Herrschaftsthematik ist gleiches nicht gleich zu behandeln, obwohl alle Machtsuchenden gleich die Eigenschaft haben, dass ihre Entscheidungen nicht letztendlich logisch begründbar sind und, weil nur die Mehrheit herrschen soll.

Ich wollte meine Rolle als finanzpolitischer (steuerlicher) Untertan ablegen und unterlag beim Bundesverfassungsgericht genauso wie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Klage unzulässig, ich nehme an, wegen Rechtsanwalts- oder Steuerberaterzwang.

Kein Rechtsanwalt oder Steuerberater wollte für mich plädieren.

Ich habe extra erwähnt, ich wolle meine verbrieften Rechte haben. Bei dem Gleichheitssatz bin ich vor dem Wahlrecht gleich reich an Herrschaft wie die Kanzlerin auch im Steuerrecht. Mit derselben Gleichheit habe ich die Macht und das Recht zu plädieren. In der Präambel des Gerichtshofs für Menschenrechte steht explizit, man bekenne sich zur wahrhaften Demokratie. Ich erwähnte noch, dass vielleicht aus Praktikabilitätsgründen, wenn der Staat dann in seinen Grundfesten wanken würde, ich von meinem Anspruch gegebenenfalls abstehen würde. Dann wollte ich aber die Erstattung von den Gerichtskosten, was nur recht und billig wäre, weil ich unschuldig und nicht durch mein Zutun in dieser Situation wäre, folglich nicht dafür einstehen müsse. Keiner der deutschen Bürger wird leugnen wollen, dass Armut ist im Lande. Da ist unter anderem gegeben den steuerlichen Freibetrag hoch zu setzen. 

Das Handeln der Gerichte (Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) aber ist betrügerisch und kriminell. Und das ist das Diktat der Mehrheit. Alle müssen das essen, was die Mehrheit gewählt hat, egal, ob einige sich nicht dafür entschieden haben, oder es ihnen schmeckt.

 

 

Für viele Deutsche besteht das Diktat der Mehrheit nur daraus, sich wie alle Mächtigen in ihrer Verblendung gut oder besser einzurichten: Sie marschieren bei uns mit, nicht wir bei Ihnen, so die Staatsmacht und die Mehrheit!

 

Die Axiome zur Staatsform (Sätze, die so einleuchtend sind, dass sie keiner Erklärung bedürfen) lauten: Alle Entscheidungen im Staate sind nicht letztendlich logisch begründbar, Entscheidungen im Staate sind nicht notwendigerweise reversibel, die Mehrheiten im Staate sind nicht notwendigerweise Überzeugungsmitteln zugänglich. Die Mehrheit ist so fehlbar wie ein Monarch.

Die deutsche Verfassung vom 23.05.1949 ist marode und obsolet und hinfällig. Sie ist wahrheitsbeugend und pseudo-gerecht. Gleichmäßige Machtverteilung, Demokratie und Gerechtigkeit sind nur vorgetäuscht.

Es gibt bis heute keine freie Faktenäußerung über Rechte und System. Das heißt, letzteres kommt nicht in die öffentliche Sache, weshalb die Bezeichnung Republik verfehlt ist. Die Faktenäußerung wird durch das Widerstandsrecht der Deutschen gegen Verfassungsverweigerer überschattet.

Das einzige Motiv, meinem Ansinnen nicht nachzugeben, ist, dass die Mehrheit mit meiner Verfassung nicht mehr ungestört von oppositionellen Forderungen von Belang herrschen kann, nach Öffentlichkeit der Fakten über Recht und System. Und so manch ein Oppositioneller steht in Wartestellung und übernimmt das Vorrecht des Mehrheitsstaates, in der Hoffnung auch einmal so ungestört regieren zu dürfen. Oder der Oppositionelle hat gegebenenfalls auch (wie ich) Angst vor dem Widerstand der Deutschen. Ein weiteres Motiv: Die Herrschenden verlagern die Verantwortung zu ihrer Haltung und zu ihrem Handeln auf die Allgemeinheit. Dort finden sie widerstandslos und unwillkürlich Rechtfertigung. Oder etwa die Scham, etwas geglaubt und nicht durchschaut zu haben, was (für mich auch nicht) so einfach eindeutig zu widerlegen ist. Oder das Motiv, einem Aufstrebendem den Aufstieg zu missgönnen, also Neid und Niedertracht. Oder Widerspruchslust. Dabei jedoch wird die Wahrheit gründlich entstellt. Und das ist ärgerlich bis entsetzlich. Ich schreibe nicht umsonst, die Verfassung ragt wie Stacheldraht in meine Freiheit. Ich soll immer wieder durch Psychiater und Handlanger der Mehrheit nicht nur zurechtgerückt werden, sondern gefügig gemacht werden.

Schließlich und endlich bin ich, wie die Allgemeinheit Sklave zur Rechtfertigung der mehrheitlich bestimmten Staatsmacht und der wirtschaftlichen Mächtigen im Land. Diese Rechtfertigung wird in der Staatsmacht, die angeblich vom Volke ausgeht, unter Widerstand gegen die Widersprechenden erzwungen. Wird also dem Zwang nachgegeben, widersprechen die Menschen ihrer angeblichen Ausübung von Staatsgewalt nicht bzw. stimmen sie latent zu, so ist die Staatsmacht in allen Dimensionen gerechtfertigt. Per Diktat des Gesetzes steht die Mehrheit außer jeglichen grundsätzlichen Zweifels. Und man weiß nicht, wer die tatsächliche Macht hat im Lande: Der Staat oder die Wirtschaft.

Die Mehrheit liest mir aus, was ich erleben kann. Die Wahrheit über System und Rechte und die Erfüllung meiner Rechte ist nicht dabei. Statt dessen eine Fülle verfassungsmäßigen Rechtsbrüchen. Woran man krank werden kann. So bin ich krank geworden. Und Psychiater wollten bei mir chemisch den gesellschaftlichen Normzustand durchsetzen.

 

Mit einem eventuellen Bekenntnis, man habe ein Widerstandsrecht gegen die Wahrheit ist es nicht getan. Dabei ist das Recht hohl. Und ein hohles Recht kann keinen Rechtsstaat begründen.

Für einen Rechtsstaat bedarf es Substanz. Und alles Rechtmäßige, unter die Selektion des Gesetzes geratene, muss allen Rechten gemäß sein, nicht nur einzelnen Gesetzen gemäß. Rechtstaatlichkeit ist durch die Politik zugesichert und zu wiederholten Malen bekräftigt worden.

 

Wer meine Sicht auf die Verfassung unterdrückt, benachteiligt mich erheblich und massiv wegen politischer Anschauung.

 

Das Axiom von Sokrates: Alle Entscheidungen im Staat sind nicht letztendlich logisch begründbar. Politische Willen auch vor einer Wahl sind auch Entscheidungen im Staat. Deswegen sind alle Machtansprüche mit dem Gleichheitssatz gleich mit Macht zu belohnen, es sei denn, sie sind dumm oder kriminell.

 

Sicherlich werfen die Juristen und wirft die Justiz mir vor, ich weiche die Verfassung auf, wie zu Weimarer Zeiten, als es noch keine 5% Hürde gab.

 

Ich habe aber nie gesagt, die Mehrheit solle nicht mehr entscheiden. Tatsächlich aber habe ich die 5. Staatsgewalt erfunden nach Legislative, Exekutive, Judikative, Mediengewalt kann jeder Mensch, Bürger (bspw. Obdachlose)  oder Ausländer, wie z. B. Schwarze, die sich gegen die Einfuhr von Elektroschrott wehren wollen, Gesetze erlassen, wenn ein Anliegen ernst gemeint ist, der innere oder äußere Friede gewahrt oder geschaffen wird und ein Machtausgleich bezweckt wird. Auch Staatschefs anderer Länder die sich im Konflikt mit einem Land mit einer solchen Verfassung befinden, können Gesetze zur Beilegung dieses Konflikts erlassen.

Jeder, der da Gesetze erlassen will, muss aber ein Talent zur Formulierung haben und darf andere Gesetze damit nur dann berühren, wenn das andere Rechtsgüter nicht unangemessen beeinträchtigt.

Was im Volksmund als Basisdemokratie bekannt ist, ist bei Erfolg lediglich ein mehrheitlicher Entscheid zu einem politischen Thema. Die 5te Staatsgewalt ist eine Neubewertung des Individuums und der Individualgemeinschaft im Diffusen der Mehrheit.

Wenn in einer Mehrheitsherrschaft die Rolle der Mehrheit und deren Regierung verbrämt wird, so dass vorgetäuscht wird, das IDEAL der Demokratie sei erreicht, ist die Mehrheit Richter in eigener Sache und steht außer jedem grundsätzlichen Zweifel. Dann fällt nicht mehr auf, dass es auch andere Entscheidungen laut Freiheit möglich wären. Immer sollte ein Dialog mit oppositionellen Kräften geführt werden und diese auch klar gewürdigt werden.

 

Demokratisierung ist ein langewährender Prozess.

Demokratie ist keine Staatsform, die formal-juristisch oder mit formal-politischen Bedingungen durchgesetzt werden kann. Demokratie ist ein Konsens aller an einer gemeinschaftlichen Lebensaufgabe Beteiligten einen zufriedenstellenden Teil zu haben. Aber Demokratie kann auch von Defätisten gestört werden.

 

 

Wer Macht sucht, kann sie nicht haben,

Wer Macht hat und genötigt ist, sie auszuüben, ist fremdbestimmt und                                                                 hat die Macht deshalb auch nicht.

Wer keine Macht hat, kann eines Tages entdecken, dass er sie nicht braucht.

Und jemand der Macht hat, kann ihm das neiden, weil er etwas hat, was dem Mächtigen permanent fehlt.

Was der Mächtige am meisten fürchtet, ist Macht zu verlieren.

 

Weiteres Motto:

 

Nach der ENERGIESTUDIE der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe aus dem Jahr 2016 sollen noch 241 Mrd. Tonnen Erdöl für konventionelle Förderung (57 Jahre) vorhanden sein, 448 Mrd. Tonnen Erdöl für nichtkonventionelle Förderung 104 Jahre. Wenn man diesen Angaben von 2016 überhaupt traut, ist das konventionelle Erdöl im Jahre 2073 zu Ende. Kinder, die 2018 im Westen geboren sind können das Jahr 2100 erleben. Zu diesem Zeitpunkt ist das konventionelle Erdöl 27 Jahre schon zu Ende. 104 Jahre nach 2073 ist das Jahr 2177 und zu diesem Zeitpunkt ist das Zeitalter des fossilen Brennstoffs Erdöl endgültig vorüber.

 

Die E-Mobilität wird nicht so kommen, wie von der Menschheit erwartet. Die Lithium-Batterie wird nicht so verbreitet, wie nötig (mangels Masse), wenn der Vorrat sich verdoppelt und die Wirksamkeit auch, dann sind das ~ 28 Jahre Aufschub gegenüber fossilen Brennstoffen. Und die Brennstoffzelle ist genauso klimaschädlich, als würde der Wasserstoff, der schädlich hergestellt werden muss, verbrannt.

Dann haben wir das Jahr 2205.

Ohne E-Mobilität schreitet der Klimawandel fort und noch einige Menschen werden im Starkregen davongeschwemmt werden.

Sollte ich eine Lösung zur E-Mobilität haben (was ich noch nicht behaupte), bin ich gewillt, weltweit gegen A-B-C-Waffen und später gegen ballistische Waffen zu tauschen, damit diese vernichtet werden können.

Aber: Was wollt Ihr mit Panzern und Starfightern und dergleichen Plunder, wenn in etwa 2177 der Brennstoff wegbleibt, sie zu betanken?

 

 

 

Es gibt aber immer wieder exotische Ideen zur Energiespeicherung

Was ich will, ist Energiegewinnung...

 

Die Apfel-Natrium-Batterie

Es ist manchmal kaum zu glauben. Soeben im Frühstücksfernsehen ARD/ZDF:
Forscher am Helmholzinstitut haben einen Speicher aus Äpfeln und Natrium hergestellt. Noch besser sollen Erdnussschalen sein.
Die Äpfel/Erdnüsse werden verkokst, also zu Kohlenstoff verbrannt. Der Kohlenstoff wird auf eine Alufolie aufgebracht und Natriumionen dienen als Energiespeicher. Die Natriumionen lagern sich in dem Kohlenstoff ein.
Dass man alles Mögliche verwenden kann um Akkus herzustellen, wissen wir. Die vom Institut hergestellten Akkus (derzeit offenbar Knopfzellen) können in einer Minute be- und entladen werden, und die Kapazität liegt nur etwa 20 bis 30% unter der einer Lithiumzelle.

Die Zukunft des Akkus ist also, wie ich schon immer glaube, noch vollkommen offen. Was in 10 oder 20 Jahren möglich ist, kann man wahrscheinlich heute noch nicht mal im Ansatz vorhersagen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr ergebener

 

Lothar Grauvogel

 

 

 

Aktuelles

Die Gerechtigkeit ist nicht des Menschen. Die Gerechtigkeit ist des Gottes. Der Mensch ist nicht begabt für die Gerechtigkeit. Nur Gott ist gerecht.

Bei Fehlen von logischer Herleitung von Gerechtigkeit, ist die Gerechtigkeit auch nicht eintragbar in die Verfassung, weil Rechte und Pflichten im Recht logisch nachweisbar sein müssen.

Es gibt z.B. keine gleichmäßige Herrschaftsverteilung.

Vor dem Gleichheitsgesetz müssten aber alle gleich herrschend sein für eine Demokratie.